Die Hohenemser FPÖ will den Vizebürgermeister stellen,
Emsige und Grüne auch.
Es ist ein beliebtes Mittel in der Politik, von
Brüssel bis in die kleinste Gemeinde: Um Sparwillen zu demonstrieren, streichen
die Parteien Ämter und verkleinern Gremien. Einen solchen Antrag könnten in
Hohenems die Freiheitlichen bald einbringen. Der Blick auf die neuen
Machtverhältnisse lässt aber einen anderen Grund erahnen. Auch um das Amt des
Vizebürgermeisters bahnt sich ein Disput an.
Wir wählen keinen von der FPÖ. Mitgehangen,
mitgefangen. Bernhard Amann
Die
erste Sitzung der neu gewählten Stadtvertretung könnte lange dauern. Es ist
zwar dem engen Terminkalender des Bezirkshauptmannes geschuldet, dass die konstituierende
Sitzung am Samstag, 11. April, bereits vormittags beginnt – der frühe
Startzeitpunkt dürfte jedoch ein Vorteil sein. Denn es steht eine intensive
Debatte bevor. Allein der Posten des Vizebürgermeisters dürfte erst nach
mehreren Wahlgängen vergeben sein. Sowohl die Freiheitlichen als auch “Emsige
und Grüne” erheben Anspruch auf dieses Amt.
Jede
Partei darf einen Wahlvorschlag einbringen. Es gibt keinen gesetzlichen
Anspruch auf dieses Amt, auch wenn einige Parteien das gerne suggerieren. Meist
ist es jedoch üblich, dass die Erst- oder Zweitplatzierten den Posten
übernehmen. In einer Koalition bekommt in der Regel der Juniorpartner dieses
Amt. Im Grunde spießt sich alles an der Frage, wer Dieter Egger zum
Vizebürgermeister wählt. Und ob Richard Amann seinem Namensvetter Bernhard den
Einsatz im Wahlkampf mit dem Posten dankt. Dazu müsste allerdings zumindest
Gerhard Unterkofler von der SPÖ oder Karl Klien von der Bürgerbewegung für den
Kandidaten stimmen.
Doch nicht Dieter Egger?
Unterkofler
will sich nicht festlegen. Zuerst möchte er sich mit den Betreffenden
zusammensetzen. In einer Sache legt sich der einzige verbleibende SPÖ-Mandatar
aber fest: “Dieter Egger wird meine Stimme nicht bekommen. Es hat sich ja
nichts geändert.” Die FPÖ könnte deshalb zu einem kleinen Trick greifen. Nicht
Egger stellt sich der Wahl, sondern Stadtparteiobmann Friedl Dold. Er genießt
den Ruf, mit allen Parteien gut zusammenarbeiten zu können. Noch am Montagabend
trafen sich die Freiheitlichen, um die weitere Vorgehensweise zu besprechen.
Für Bernhard Amann würde das nichts ändern: “Mitgehangen, mitgefangen.” Auch in
einer anderen Debatte stehen die Zeichen auf Konfrontation.
Hohenems
wächst. Bei der bisher letzten Volkszählung knackte die Nibelungenstadt die
Marke von 15.000 Einwohnern – was auch für das politische Umfeld Folgen hat.
Zukünftig wird die Stadtvertretung nicht mehr aus 33, sondern aus 36
Mitgliedern bestehen. Was sich wiederum auf die Anzahl der Stadträte auswirkt.
Bisher regierten acht Ressortleiter, nach der aktuellen Rechnung werden es
deren neun sein. Die Stadtvertretung muss dies aber erst beschließen. Die FPÖ
will die Anzahl acht beibehalten. Vorgeblich aus Spargründen, die
Mehrheitsverhältnisse dürften allerdings auch keine unwesentliche Rolle spielen.
Bleibt alles wie geplant, stellt die FPÖ vier Stadträte, die ÖVP drei und
“Emsige und Grüne” zwei. Reduziert sich die Zahl, würden “Emsige und Grüne”
ihren zweiten Stadtrat verlieren und es käme zu einer Pattstellung im
Gemeindevorstand.
von Michael Prock
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